Internet-Sperren: Vom Politikum zur Gefahr für die Demokratie?
16. Juni 2009 - 01:56 | von: nightsurfer | gelesen: 1384
Die öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf für Internet-Sperren im Bundestag zeigt verfassungsrechtliche Probleme auf - und Politiker ignorieren vom Volk und Experten geäußerte Bedenken. Es riecht nach Zensurinfrastruktur um jeden Preis.
In der jüngsten Vergangenheit wurde kaum ein Thema unter Internet-Nutzern so heiß diskutiert wie das gemeinsam von Wirtschafts- und Familienministerium auf den Weg gebrachte Vorhaben zur Sperrung von kinderpornographischen Inhalten im Internet. Zielvorstellung von Familienministerin Ursula von der Leyen ist es, (Gelegenheits-) Pädophile vom Konsum kinderpornographischen Materials durch das Aufstellen von Stopp-Schildern im Internet abzuhalten und dem angeblichen Milliardengeschäft "Kinderpornographie im Internet" einen herben Schlag zu versetzen. weiter...
Quelle: http://www.tomshardware.com
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